Plastikstühle oder Leerstand – was ist eigentlich schlimmer für die City?
Grevenbroich · Stellen Sie sich vor: Der Patient mit schwersten Herz-Rhythmus-Störungen liegt schon auf dem OP-Tisch. Doch der Arzt sagt: „Lassen Sie uns mal über ihre schiefstehenden Zähne reden. Die müssen raus und durch Gold oder Elfenbein ersetzt werden.“ Unwahrscheinlich?
Nein, denn Vergleichbares will Bürgermeister Krützen mit der darbenden Fußgängerzone machen: Die soll eine eng geschnittene Gestaltungssatzung übergestülpt bekommen.
In der Außengastronomie sollen nur Holz- und Metallstühle erlaubt. Wer Plastikstühle rausstellt, wird bestraft. Auch für Blumenkübel soll es genaue Vorschriften geben; wer mehrere davon in eine Reihe stellt, wird bestraft. Heizpilze dürfen dann nur noch in „windgeschützten Bereichen“. Wenn das Ordnungsamt einen Aufstellungsort für nicht ausreichend windgeschützt bewertet, droht Bestrafung. Schaufensterscheiben dürfen maximal zu 30 Prozent beklebt werden; ab 31 Prozent droht ebenfalls Bestrafung. Je nach Gewicht der jeweiligen „Verfehlung“ drohen laut Entwurf des Bürgermeisters Bußgelder zwischen acht und 1.000 Euro. „Ich habe dem Bürgermeister schon gesagt, dass er mir die neuen Stühle dann auch bezahlen kann“, ereifert sich ein betroffener Ladeninhaber.
Und auch die Politik wettert: „Die Innenstadt wird immer leerer. Statt Anreize zu setzen und Gastronomie und Einzelhandel in die Innenstadt zu locken, steckt die Stadtverwaltung viel Zeit in eine überflüssige, Bürokratie schaffende Satzung, die Investitionen verhindern und weiteren Leerstand fördern wird“, so Markus Schumacher (FDP). Es würden 32 neue Ordnungswidrigkeits-Tatbestände geschaffen. „Diese Satzung entspricht den Anforderungen dieser Stadt überhaupt nicht“, machte Martina Suermann („Mein GV“) im Haupt-Ausschusses nachdrücklich deutlich. Und auch die SPD-Fraktion bremste ihren Bürgermeister zunächst einmal aus: Das Ganze sei ein „sehr sensibles Thema“, konstatierte deren Vorsitzender Horst Gerbrand. Er forderte die Absetzung von der Tagesordnung und eine Vorberatung im Innenstadt-Arbeitskreis. Hinter verschlossenen Türen.
-gpm.
