Grevenbroicher Gespräche Streit in der Koalition? „Eigentlich ur-demokratisch“
Grevenbroich · „Herzlich Willkommen zu Hause“, eröffnete der FDP-Stadtverbands-Chef Markus Schumacher die „Grevenbroicher Gespräche“. Eingeladen hatte er Bijan Djir-Sarai, den heimischen FDP-Bundestags-Abgeordneten und Generalsekretär der Freien Demokraten.
Im Rahmen seiner Tätigkeit ist Djir-Sarai zumeist im ganzen Bundesgebiet unterwegs, verliert aber dabei den Blick auf seine Heimat und seinen Wahlkreis nicht: „Die Investitionsbereitschaft am Standort Deutschland sinkt massiv. Das ist ein Alarmsignal, das perspektivisch Wohlstand und sozialen Frieden kosten kann. Die Energiekosten müssen gesenkt werden. Den Vorschlag für einen Industriestrompreis sehe ich allerdings äußerst kritisch. Das wäre eine neue Subvention, die nur wenigen hilft, die aber viele bezahlen müssten. Den mittelständischen Betrieben übrigens würde ein Industriestrompreis überhaupt nichts bringen.“
Gefragt nach den politischen Auseinandersetzungen innerhalb der Ampelkoalition erklärte Djir-Sarai: „Diese Koalition ist wie alle anderen keine Liebesheirat und ein politisches Bündnis auf Zeit. Da ringen drei unterschiedliche Parteien um die besten Problemlösungen. Das ist eigentlich urdemokratisch, passiert aber nicht immer geräuschlos. Am Ende können sich die Ergebnisse der Regierungskoalition aber sehen lassen.“
Der FDP-Bundesvorsitzende und Bundesfinanzminister, Christian Lindner, sei angesichts der vielen Herausforderungen der richtige Mann in der richtigen Position: „Inflation ist Gift für den Wohlstand der Bürger. Er bremst die Ausgabenfreude des Staates. Das ist richtig und im Interesse der Wettbewerbsfähigkeit unseres Landes und kommender Generationen unbedingt zu unterstützen. Mit jeder anderen Bundesregierung ohne FDP-Beteiligung gäbe es längst Steuererhöhungen und neue Schulden. Das Gegenteil davon benötigt unser Land. Nach den Pandemiejahren und angesichts des Krieges in der Ukraine mit seinen Herausforderungen ist jetzt Zeit, die grundgesetzlich vorgeschriebene Schuldenbremse wieder einzuhalten. Die Politik muss wieder lernen, finanziell mit dem auszukommen, was zuvor erwirtschaftet wurde. Das ist auch ein Zeichen des Respekts gegenüber den Steuerzahlern.“
-ekG.
