Corona-Rettungsschirm Über 500.000 Euro für Jüchen
Jüchen · Über den Corona-Rettungsschirm des Landes Nordrhein-Westfalen unterstützt die schwarz-grüne Landesregierung die Städte und Gemeinden in NRW mit 500 Millionen Euro bei der Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie.
Hierzu hat der Haushalts- und Finanzausschuss in seiner Sitzung vom 15. Dezember dem Vorschlag der Landesregierung zugestimmt. Die Mittel werden ohne Antrag auf Basis der Einwohnerrelationen zum Stichtag 30. Juni 2022 ausgezahlt.
Auf Grundlage des durch das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung errechneten Schlüssels erhält jede Kommune pro Einwohner 21,72 Euro und jeder Kreis pro Einwohner zusätzlich 5,43 Euro. Zur Unterstützung kleiner Gemeinden wurde eine Mindestbezuschussung in Höhe von 300.000 Euro festgelegt. Die Stadt Jüchen wird auf Basis der Einwohnerzahl mit über 500.000 Euro finanziell unterstützt. Die Kreisverwaltung im Rhein-Kreis Neuss erhält darüber hinaus eine Bezuschussung in Höhe von knapp 2,5 Millionen Euro.
Simon Rock, Landtagsabgeordneter aus dem Rhein-Kreis Neuss und Mitglied im Haushalts- und Finanzausschusses führt hierzu aus: „Die Corona-Pandemie ist auch am Ende des Jahres 2022 noch nicht vollständig vorbei. In einer Zeit vielfältiger Krisen belasten auch die Corona-Pandemie und ihre Folgen weiterhin die Haushalte der Kreise und Kommunen und deren Mitarbeitende. Mehraufwendungen für Testkapazitäten und besondere Vorkehrungen stellen Kreise und Kommunen noch immer vor besondere Herausforderungen. Auch erweiterte Sozialleistungen müssen vor Ort weiterhin finanziert werden.
Als schwarz-grüne Koalition unterstützen wir die Kommunen daher weiterhin intensiv bei der Bewältigung der Pandemie. Wir können die multiplen Krisen dieser Zeit nur gemeinsam lösen. Daher ist es richtig, dass die Landesregierung hier erneut die Initiative ergreift und die Kommunen unbürokratisch entlastet.“ -tkD
