Wir wissen von Näherinnen, die zu Hungerlöhnen in Textilfabriken arbeiten, von Arbeitern in der Landwirtschaft, die nicht gegen Pestizide geschützt sind und von Kinderarbeit auf Kakao-Plantagen oder in Bergwerken.

Mit dem so genannten „Sorgfaltspflichtengesetz“, das nun im Deutschen Bundestag beraten wird, wollen wir gegensteuern. Mit dem Gesetz sollen deutsche Unternehmen in Deutschland ab einer bestimmten Größe angehalten werden, ihre Lieferkette auf das Risiko von Menschenrechtsverletzungen hin zu überprüfen und Gegenmaßnahmen zu ergreifen, wenn sie solche Gefahren feststellen.

Dabei ist ganz klar: Keinem deutschen Unternehmen wird unterstellt, dass ihm Menschenrechtsverletzungen gleichgültig wären. Im Gegenteil – ich kenne viele gute Beispiele unternehmerischer Verantwortung und weiß, wie wichtig ihre Aktivitäten in Entwicklungsländern sind und wie diese zu Bildung und Jobs, zum Aufstieg ganzer Länder beitragen. Viele solcher Unternehmen treten klar für einen verbindlichen, gesetzlichen Rahmen ein.

Das Sorgfaltspflichtengesetz muss dabei wirksam sein für die Menschenrechte – und zugleich umsetzbar für die Wirtschaft. Das wollen wir etwa durch eine abgestufte Verantwortung bei den Unternehmen erreichen. Auch darf der Mittelstand nicht überfordert werden.

Nun geht es an die parlamentarischen Beratungen. Dort werden wir uns auch mit Menschenrechtsgruppen und Vertretern der Wirtschaft über die Einzelheiten der Vorschriften austauschen. Uns alle eint dabei der Wille zur Stärkung der Menschenrechte in weltweiten Lieferketten! Kinder gehören auf die Schulbank und nicht in Fabriken!

Es grüßt Sie herzlich aus Berlin

Ihr

Hermann Gröhe (MdB)

stellvertretender

Vorsitzender der

CDU/CSU-Bundestagsfraktion