Unmöglich: Raus aus Kernkraft und raus aus der Braunkohle!
Grevenbroich · Jetzt kamen der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Frank Sundermann und die beiden heimischen Abgeordneten Rainer Thiel und Guido van den Berg mit Lars Kulik und Michael Eyll-Vetter im Tagebau Garzweiler ins Gespräch.
Für Sundermann, der seit einem Jahr die Funktion des Wirtschafts- und energiepolitischen Sprechers innehat, nicht der erste Besuch in einem Bergwerksbetrieb.
Sundermann ist gleichfalls Vorsitzender des Unterausschuss „Bergbauaufsicht“ und ist daher, neben Thiel und van den Berg dem Thema Strukturwandel und Bergrecht sehr vertraut.
Im Gespräch mit den Vertretern des RWE wurde noch mal deutlich, dass ein vorzeitiger
Abbruch der Braunkohleförderung und Verstromung vor 2045 auch unvorhersehbare Folgen für die Rekultivierungspläne des Tagebaus haben. Die bisherige, politisch und gesetzlich bestätigte, Rahmenplanung für den Tagebau „Garzweiler II“ und damit verbunden auch die Planungen für den Rest-See, hängen unmittelbar zusammen.
Für die SPD-Abgeordneten ist damit deutlich: „Wir müssen jetzt einen schnellen Beschluss für die neue Leitentscheidung herbeiführen, der den Beschäftigten, den hier lebenden Menschen in der Region und dem
Unternehmen Planungssicherheit bietet.“
Weiterhin stellte Kulik noch mal die Beiträge des rheinischen Reviers zu den Klimaschutzzielen des Bundes dar. Bis 2030 wird RWE durch die
Modernisierung und Abschaltung alter Meiler rund 40 bis 50 Prozent CO²-Reduzierung, gemessen am heutigen Verbrauch einbringen.
„Deutschland verfolgt mit den sehr ambitionierten Zielen zum Klimaschutz einen wichtigen
Beitrag zum Weltklima. Dieser darf aber nicht zu Lasten ganzer Landstriche führen oder gar zu einer De-Industrialisierung solcher. Der Rest Europas ist geteilt in den Ausbau der Braun- und Steinkohlförderung und den Ausbau der Atom-Energie. Mit dem Ausstieg aus der Atom-Energie haben wir einen wichtigen Beitrag geleistet, aus beidem gleichzeitig aussteigen wird in der Industriegesellschaft nicht funktionieren“, warnten die Abgeordneten der SPD.
Teil des Besuches war auch die Befahrung des beeindruckenden Tagebaugeländes und ein
Einblick in bereits rekultivierte Landschaftsgebiete. „Der massive Eingriff in die Natur mit dem Abbau von Braunkohle im Tagebau wird hier mit der Rückgewinnung von grüner Landschaft, Aufforstung kleiner Waldstriche, bestellbaren Äckern und Windpotenzialflächen entsprechend Rechnung getragen. Es ist wichtig, dass die Menschen sehen, dass nach dem energiepolitisch notwendigen Tagebau auch ein Mehrwert für die Region übrig bleibt. Sowohl als Naherholung als auch für die Landwirtschaft oder erneuerbare Energien“, fassen Sundermann, Thiel und van den Berg abschließend zusammen.
-ekG.
