Liberale wollen sich von der „Mertens-Mehrheit“ abheben Ihre Kritik: Sitzungsgelder auch für die, die nichts tun!
Rommerskirchen · Stephan Kunz, der neu gewählte Vorsitzende der Rommerskirchener FDP, will seine (neue) Partei aus dem Dornröschenschlaf wecken und zu neuer Stärke führen. Und das dürfte auch zu mehr Gegenwind für Bürgermeister Mertens führen, der sich auf seine „Block-Parteien“ bis jetzt verlassen konnte ...
Bei der jüngsten Kommunalwahl kamen die Liberalen im Gillbachland gerade mal auf 2,1 Prozent der Stimmen. Damals reichte das genau für einen Sitz im Eckumer Stadtrat. Bei der nächsten Kommunalwahl dürfte das aber nicht mehr reichen, denn auch Stephan Kunz weiß: Dann wird es wieder eine „Hürde“ und zwar bei 2,5 Prozent geben.
Trotzdem ist ihm und seinen Mitstreitern – inzwischen hat die FDP im Rommerskirchener Rat drei Sitze; neben Kunz ist auch Gerhard Heyner nach seinem Bruch mit der CDU hinzugekommen. Dritte im Bunde ist Marion Teegelbekkers – nicht bange. Immerhin habe die Landtagswahl gezeigt, dass die FDP in der Gillbach-Gemeinde auch zweistellig werden kann, was bei der Bundestagswahl im September wiederholt werden soll. Der „Lindner-Effekt“ soll dabei helfen.
Dass die gute Bundesstimmung bei den Gemeinderatswahlen nicht ausreichen wird, ist Rokis Liberalen klar. Deshalb wollen sie merkbar aus der so genannten „Bürgermeister-Mehrheit“ (SPD, FDP, „Grüne“, UWG) ausscheren. „Wir wollen deutlich machen: Die FDP ist nicht die verlängerte Werkbank der SPD oder des Bürgermeisters“, bringt es Heyner auf den Punkt.
Und da haben die Liberalen gleich eine ganze Reihe von Forderungen auf dem Plan, die bisher im Gillbach-Parlament nicht so zu hören waren. So wollen sie sich für die Audio-Übertragung von Rats- und Ausschuss-Sitzungen im Internet einsetzen.
Schon jetzt gibt Stephan Kunz via „soziale Medien“ nach den Ratssitzungen ein (möglichst neutrale) Zusammenfassung, die durchaus einiges an „Klick“-Resonanz aufweisen würde. „Auf diesem Weg kann man das Interesse an der Kommunalpolitik wecken. Die Aufwandsentschädigungen zu erhöhen, ist der falsche Weg“, gibt Kunz sich recht kämpferisch.
Das hatte der Gemeinderat nämlich jüngst gegen die Stimmen der Liberalen beschlossen. „Angeblich wollte man die kleinen Parteien stärken“, schüttelt Kunz den Kopf. Das könne aber nicht gelingen, wenn man gleichzeitig die Zahl der Ausschuss-Sitze und damit der sachkundigen Bürger kürze. Absolut falsch aber sei, dass die Aufwandsentschädigungen jetzt unabhängig von der Sitzungsteilnahme gezahlt werden. „Jetzt bekommt auch derjenige sein Geld, der nie da ist und nichts tut“, wettert Kunz.
-gpm.
