liebe Leser,

am 4. April 1949 schlossen sich zwölf Staaten in Washington zum „Nordatlantik-Pakt“ (NATO) zusammen. Die Gründung des Verteidigungsbündnisses war die Antwort auf die zunehmende Bedrohung der Sicherheit in Mitteleuropa durch die Sowjetunion, die nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges stetig aufrüstete und eine immer kampfbereitere Außenpolitik verfolgte.

Die NATO ist mehr als eine Zusammenarbeit von Armeen. Im Nordatlantikvertrag bekennen sich die Mitglieder zu Frieden, Demokratie, Freiheit und der Herrschaft des Rechts.1955 unterzeichnete Konrad Adenauer in Paris die Beitrittsurkunde der Bundesrepublik zur NATO. Bemerkenswert:

Die Bundeswehr wurde erst am 2. November 1955, also ein halbes Jahr danach, gegründet. Bis heute ist die NATO-Mitgliedschaft der Grundpfeiler der deutschen Sicherheits- und Verteidigungspolitik.

Adenauer erklärte den Sinn eines Verteidigungsbündnisses selbst: „Wir hassen den Krieg, wir sind aber überzeugt, dass die Gefahr eines Krieges erst gebannt ist, wenn die beiden Mächtegruppen, jede in der Achtung vor der Kraft der anderen, Verhandlungen mit dem Ziele einer wirklichen Friedenslösung beginnen.“

Mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion schien die Aufgabe der NATO zunächst erfüllt. Nach dem Ende des „Kalten Krieges“ änderte sich die verteidigungspolitische Ausrichtung der NATO von der Abschreckung hin zu internationalen Kriseneinsätzen in den 1990er Jahren.

2014 wurde mit der ersten völkerrechtswidrigen Vereinnahmung der Krim und ostukrainischer Gebiete durch Russland deutlich: Auch für Europa bleibt die Verteidigung des Bündnisgebietes eine notwendige Aufgabe. Spätestens der neuerliche Angriffskrieg Russlands in der Ukraine zeigt, dass die „alte“ NATO für die Sicherheit Europas gefragt ist wie eh und je.

Auch aus diesem Grund traten kürzlich Schweden und Finnland der NATO bei. „Systemische“ Widersacher wie Russland, China und der Iran zeigen die Notwendigkeit einer gut ausgerüsteten und einsatzfähigen NATO – zu den Fähigkeiten an

Land, zu Luft und zur See sind dabei der Weltraum und der Cyberspace als Felder möglicher Auseinandersetzungen hinzugekommen.

Nur klar ist auch: In der „neuen“ NATO wird Europa und damit auch Deutschland größere Beiträge zu leisten haben – ganz unabhängig davon, wie die Präsidentschaftswahlen in den USA im Herbst ausgehen werden.

Aber unsere Freiheit, Sicherheit und Wohlstand müssen uns das wert sein!

Mit herzlichen Grüßen

Ihr Hermann Gröhe (MdB)

Stellvertretender Vorsitzender

der CDU/CSU-Fraktion

im Deutscher Bundestag