Chancen und Perspektiven in Grevenbroich „Wir haben Großes erreicht und viele Hürden beseitigt!“
Im Gastbeitrag von Bijan Djir-Sarai MdB, geht der Vorsitzender der Landesgruppe NRW der FDP-Bundestagsfraktion und Generalsekretär der FDP auf die politische Großwetterlage in der Welt und in Deutschland ein, auf globale und nationale Chancen und Perspektiven.
Das Jahr 2023 hat Deutschland und die Welt vor viele Herausforderungen und Umbrüche gestellt. Wir spüren weiterhin die Auswirkungen des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine auch bei uns im Land. Der Terror der Hamas in Israel, der unsäglicherweise auf einigen deutschen Straßen gefeiert worden ist, hat die Defizite in der Integrations- und Migrationspolitik zutage gefördert. Gleichzeitig haben wir in diesem Jahr großartige Beispiele für Menschlichkeit und Zusammenhalt gesehen. Wir haben Großes erreicht und viele Hürden bewältigt. Die kalten Wohnungen, die wegen des Energiekrieges von Putin im Winter befürchtet worden sind, konnten wir durch ein geschicktes Maßnahmenpaket abwenden. Mit dem schnellen Bau von LNG-Terminals haben wir gezeigt, was für ein rasches und effizientes Deutschlandtempo möglich ist. Die Regierungskoalition hat die so dringend benötigte Digitalisierung der Verwaltung eingeleitet. Wir haben den Freihandel mit Kanada erweitert und Unternehmen steuerlich entlastet. Zugleich haben wir die Doppelbesteuerung von Renten beendet und unbegrenzte Zuverdienste ermöglicht. Die Mitte Deutschlands haben wir durch den Ausgleich der kalten Progression und die Erhöhung des Grund- und Kinderfreibetrages entlastet. Endlich beginnen wir eine Neuordnung von Migration, indem wir Georgien und Moldau als sichere Herkunftsländer einstufen, Leistungen zurückfahren und Rückführungen beschleunigen. Mit dem Deutschlandticket haben wir erstmalig ein Ticket für den Nahverkehr, dass über alle föderalen Grenzen hinweg in allen Bundesländern gilt. Wir haben Deutschland ein weiteres Stück zukunftsfit gemacht. Und damit machen wir weiter. Mit dem Entlastungshaushalt wollen wir die arbeitende Mitte in 2024 um weitere 15 Milliarden Euro bei der Einkommenssteuer entlasten.
All dies haben wir geschafft, weil der überwiegend große Teil der Menschen in Deutschland weltoffen, leistungsfreudig und fleißig ist. Schließlich sind es die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes, die mit ihrer harten Arbeit dafür sorgen, dass wir eine starke Industrienation sind und von vielen anderen Staaten dafür bewundert werden. Sie sind es mit ihrem ehrenamtlichen Engagement, die in Sportvereinen und weiteren Institutionen unser Land so lebenswert machen.
Das gibt mir Vertrauen und stärkt meine Hoffnung auf weitere positive Veränderungen in unserem Land und in der Welt.
