Wie verlässlich sind die Konjunktive der Bezirks-Regierung nun wirklich?
„ISEK ist tot. Es lebe ISEK.“ Mit dieser historischen, ein wenig umgewandelten Anleihe kann man das Fazit der gemeinsamen Sitzung von Bau- und Planungs-Ausschuss am Dienstag Abend zusammenfassen. Klar ist allerdings nichts, nur dass es – in bester Wahlkampfmanier – zu einem Eklat und einem tiefen Graben quer zwischen den Fraktionen gekommen ist.
Grevenbroich. „Wenn wir ISEK noch zu einem Erfolg machen wollen, müssen wir ganz anders denken.“ Und: „Ein Bürgermeister muss auch vordenken, die Stimmung in der Bevölkerung aufgreifen.“ Mit diesen Worten leitete Bürgermeister Klaus Krützen die Sitzung ein, die dann viel Verwunderliches brachte.
Verwunderlich: Am Dienstag der Vorwoche saßen die Ratsfraktionen und Verwaltung im
ISEK-Arbeitskreis zusammen und diskutierten die unterschiedlichen Anträge und Vorschläge, wie es mit dem großen Innenstadt-Konzept weitergehen soll.
Die unterschiedlichsten Forderungen (auch die alten Anträge der SPD) wurden thematisiert, verglichen und in ein Kompromiss-Konzept eingearbeitet. Die Sprecher von CDU, UWG, FDP und den „Grünen“ waren sich einig, dass am Ende eine recht gute Basis für weitere Beschlussfassungen gefunden worden sei.
Krützen gab zu, dass „an diesem Abend sich die Vertreter von SPD und ,Mein GV’ zurückgehalten haben. Gewisse Entwicklungen haben sich schon vorab ergeben“. Die seien in ein neues Konzept eingeflossen, dass SPD und „Mein GV“ dann am Wochenende mit Knalleffekt in den Medien vorgestellt haben (Erft-Kurier berichtete).
In den Augen der anderen Fraktion ein Vorgehen, das „stillos“, eine „Missachtung des Arbeitskreises“ und eine „Missachtung der Ausschüsse“ sei, so Peter Cremerius (FDP). Und Norbert Gand (CDU): „Das ist eine Art und Weise, wie ein Arbeitskreis vorgeführt wurde, die ich noch erlebt habe“. Er erwarte eine offizielle Entschuldigung Krützens.
Auch verwunderlich: Möglich wurde die komplette Umplanung (Wegfall der Einbahnstraße, neuer Kreisverkehr, große gemeinschaftliche Flächen) durch ein Einlenken der Bezirksregierung.
Hier hatte es in der Vergangenheit immer geheißen, dass Planänderungen zum Wegfall der Landeszuschüsse führen könnten. Und dass die Bezirksregierung hier wenig Verhandlungsbereitschaft signalisiert habe.
Am Montag nun telefonierte Krützen mit der Regierungspräsidentin, die – so der Bürgermeister – konstatiert habe, dass man vom Grevenbroicher ISEK-Streit auch in Düsseldorf wisse. Sie haben die „Bereitschaft, etwas lockerer zu werden“, signalisiert.
Lesen weiter im Innenteil auf Seite 5.
