SPD im Rhein-Kreis ruft auf „Aufstand der Anständigen“
Grevenbroich · Während seiner gestrigen Sitzung hat der Vorstand der SPD im Rhein-Kreis einen Beschluss gefasst, der angesichts besorgniserregender Entwicklungen in der politischen Landschaft und Verbindungen zwischen AfD-Vertreten und rechtsextremen Gruppierungen von großer Bedeutung ist.
Unter dem Motto „Wir brauchen einen Aufstand der Anständigen im Rhein-Kreis – für Demokratie und Vielfalt!“ positioniert sich der SPD-Kreisvorstand entschieden gegen den wachsenden Rechtsruck in unserer Gesellschaft. Insbesondere bezieht sich der Beschluss auf einen „Recherchenetzwerk Correctiv“-Bericht über ein Treffen von AfD-Vertretern im vergangenen November mit Rechtsextremen und Identitären.
Die darin skizzierten Pläne zu einer massenhaften Ausweisung von Migranten und deutschen Staatsbürgern seien inakzeptabel und stünden im klaren Widerspruch zu den demokratischen Grundwerten.
Die SPD im Rhein-Kreis ruft daher nicht nur lokal, sondern auch bundesweit zu einem entschlossenen „Aufstand der Anständigen“ auf. Der massiven Zunahme rechtsextremer Tendenzen müsse durch eine klare politische und gesellschaftliche Ächtung begegnet werden. Dies betreffe nicht nur die Parlamente, sondern auch alle gesellschaftlichen Bereiche, einschließlich Wirtschaft, Gewerkschaften, Wissenschaft, Religionsgemeinschaften, Vereine und Verbände.
„Es ist an der Zeit, dass wir gemeinsam, über Partei- und Organisationsgrenzen hinweg, ein starkes Zeichen für Demokratie und Vielfalt setzen. Die Verstrickungen der AfD in rechtsextreme, rassistische Netzwerke müssen deutlich benannt und entschieden bekämpft werden. Wir müssen die AfD inhaltlich und politisch stellen, um unsere demokratischen Grundwerte zu schützen“, betont Daniel Rinkert MdB, Vorsitzender des SPD-Kreisvorstandes im Rhein-Kreis.
