Kritik der ABG: Warum hebelt Klaus Krützen das Finanz-Controlling aus?
Grevenbroich · Am vergangenen Wochenende fanden im Auerbachhaus die Haushaltsberatungen der „Aktiven Bürger Grevenbroich“ (ABG) statt. „Wie so oft in den vergangenen Jahren ist der Blick in den Haushalt relativ schnell ernüchternd“, so Fraktionsvorsitzender Rolf Göckmann in einem ersten Fazit.
Trotz beschlossenem Haushaltssanierungskonzept im Jahr 2014 ist vor dem Hintergrund diverser aktueller Ereignisse (unerwartete Verzögerungen beim Neubau des Schloss-Bades, beträchtliche, zusätzliche Aufwendungen im Rahmen der Flüchtlingssituation) die finanzielle Entwicklung der Stadt weiterhin eher negativ als positiv zu betrachten.
„Es stellt sich die Frage, ob die avisierten Ziele bis zum Jahr 2024 inklusive Erreichung des
Haushaltsausgleiches vor diesem Hintergrund überhaupt erreicht werden können“, meint Fraktionsgeschäftsführer Holger Damaske. „Die jetzt bekannt gewordenen, ersten Personalentscheidungen des neuen Bürgermeisters Krützen zeigen zudem zum Beispiel eine Schwächung der Controllingabteilung – eine zentrale Stelle zur laufenden Überwachung der Einhaltung der gesetzten Haushaltsziele. Der logische Grund hierfür erschließt sich uns nicht – außer man will die Überprüfung zukünftig bewusst erschweren.“
Rolf Göckmann ergänzt, dass man speziell darauf achten werde, dass die erhaltene
Gewerbesteuerzahlung in Höhe von 47 Millionen Euro, welche zunächst auf dem Sparbuch „geparkt“ wurde, da der Schuldner Widerspruch gegen die Zahlung erhoben hat und wahrscheinlich Klage mit ungewisser Dauer und Ergebnis einreichen wird, dort auch verbleibt. „Jeglicher Begehrlichkeit des Bürgermeisters oder anderer Fraktionen, dieses Geld wider jeglicher Vernunft doch bereits jetzt auszugeben, um die Bilanz zu schönen, werden wir eine klare Absage erteilen.“
Die ABG-Fraktion hält es für unerlässlich, die personelle Ausstattung der VHS und der Jugend-Kunst-Schule zu hinterfragen werden. Beide weisen ein erkleckliches Defizit auf.
