Wie tief müssen die Anlieger für ISEK in die Tasche greifen? Stadtsprecher Renner tritt Zahlen und Gerüchten entgegen
Grevenbroich · Am 6. Februar lädt der Bürgermeister zu einer Info-Veranstaltung zum Umbau der Bahnstraße zwischen Ostwall und Kreisverkehr ein. Dann dürfte es viel Gesprächsbedarf geben: Neben der Ausrichtung der geplanten Einbahnstraße stehen nämlich auch die Beiträge in der Diskussion, die die Anlieger für die neu gestaltete Straße zahlen sollen.
Die Forderungen sollen bis zu 12.000 Euro je Anlieger liegen, heißt es.
Die Anliegerkosten sind in einer Satzung der Stadt klar geregelt: Handelt es sich um eine Anliegerstraße, müssen die Anwohner 80 Prozent der Kosten für die Fahrbahn übernehmen. Bei einer "Haupterschließungsstraße" fallen 60 Prozent an, bei einer "Hauptverkehrsstraße" nur 40 Prozent. Für Radweg, Parkstreifen, Gehweg, Beleuchtung und Straßenentwässerung sind ähnliche Staffelungen in der Satzung vorgesehen.
Dabei werden Grundstücksgröße sowie die Art der Nutzung in die Berechnung miteinbezogen.
In der Stadt hält sich nun das Gerücht, die Stadt habe die Bahnstraße eigens "herabgestuft", um höhere Beiträge erheben zu können. Eine These, die Stadtsprecher Stephan Renner ungewohnt heftig zurückweist: Vor Bauprojekten solcher Art würde eine Einstufung der jeweiligen Straßen vorgenommen; von einer "Herabstufung" könne folglich nicht gesprochen werden.
Für die Bahnstraße sei übrigens die Kategorie "Hauptgeschäftsstraße" gewählt worden, so Renner weiter. Und hier läge der Anteil der Anlieger bei 70 Prozent (Straße, Radweg, Grünlagen) beziehungsweise bei 80 Prozent (Parkstreifen, Gehweg, Beleuchtung, Entwässerung). Wie hoch dabei die jeweiligen Summen ausfallen werden, könne jetzt noch nicht gesagt werden.
Was dagegen feststeht, ist die Ausrichtung der Einbahnstraße, die — so Werbering-Chef Heiner Schnorrenberg — nach der aktuellen Planung "aus der Stadt herausführen" soll (siehe auch weiteren Bericht auf Seite 2). Die dortige Argumentationslinie mit den Erfordernissen des Busverkehrs kann er allerdings überhaupt nicht nachvollziehen. Viel Gesprächsbedarf also für den 6. Februar. Die Info-Veranstaltung beginnt um 19 Uhr im Bernardussaal und steht allen Bürgern offen.
Gerhard Müller
