CDU sieht Stadt und Bürgermeister in der Pflicht Schlaflose Nächte wegen des Neukirchener Hallenbades
Neukirchen · „Die horrenden Energiepreise treffen alle und jeden, aber sie dürfen nicht dazu führen, dass lebensrettende Dinge vernachlässigt werden. Ich möchte, dass hier die Städte und der Kreis zusammenarbeiten und dem Verein eine gute Lösung anbieten, wie er diese finanzielle Ausnahmesituation im Sinne der Kinder überstehen kann“, schreibt Mona Hönings an den Erft-Kurier. Sie ist nur eine von vielen Stimmen, die den erhalt des Neukirchener Hallenbades fordern.
In wöchentlich 18 Kursen lernen dort aktuell 363 Kinder das Schwimmen. Doch die explodierenden Energiekosten haben den TV „Jahn“ Kapellen dazu gezwungen, das Bad zum Jahresende zu schließen. „Wir würden gerne die Betriebsführung auch über dieses Datum hinaus übernehmen, aber wir müssen die Energiekosten vom Hals haben“, betont Vereins-Präsident Klaus Calvis.
Die Rede ist von zusätzlichen 100.000 Euro. Dann habe er keine schlaflosen Nächste mehr, merkt er an. Und vermutet, dass die Stadt auch bessere Möglichkeiten habe, die Gaspreise auszuhandeln. Bürgermeister Krützen machte umgehend deutlich, dass jeder Politiker, der fordere das Hallenbad zu erhalten, auch Finanzierungsvorschläge machen müsse. Die Haushaltskonsolidierung dürfe nicht in Gefahr gebracht werden.
Eine Aussage, die nicht nur Wolfgang Kaiser (Chef der CDU-Ratsfraktion) auf die Palme gebracht hat. Ganz im Gegenteil erwarte er, dass Bürgermeister und Verwaltung konkrete Finanzierungsvorschläge machen. Und er zieht den Vergleich zu den privaten Haushalten; da müsse man in diesem Winter auch überlegen, was von der Wunschliste gestrichen werde.
Kaiser betont angesichts der Auswirkungen von Putins Krieg: „Es wird den Unternehmen geholfen. Es wird den Bürgern geholfen. Und es muss natürlich auch den Sportvereinen geholfen werden.“
Denn für den CDU-Politiker ist klar, dass nicht nur der TV „Jahn“ mit seinem Hallenbad in Neukirchen mit dem Rücken an der Wand steht. „Das trifft auf alle Vereine zu, die bei ihren Anlagen Eigentümer sind.“ Zum Beispiel sei der SV „Rot-Weiß“ Elfgen mit ähnlichem Anliegen bei der Stadt vorstellig geworden, so Kaiser.
Für ihn sei das eine Frage der Solidargemeinschaft. Auf Dauer müsse die Antwort von Bund und Land kommen. Für die Übergangszeit verweist er auf das „Gesetz zur Isolierung der aus der COVID-19-Pandemie und dem Krieg gegen die Ukraine folgenden Belastungen der kommunalen Haushalte im Lande Nordrhein-Westfalen“ (NKF-CUIG NRW), das am Mittwoch von Ministerin Ina Scharrenbach auf den Weg gebracht wurde. „Der Stadt obliegt die Beteiligung des Landrates als kommunale Finanzaufsicht. In diesem Fall und der Zustimmung der kommunalen Finanzaufsicht können Energiekostenzuschüsse, die im Rahmen der Daseinsvorsorge zur Unterstützung Dritter geleistet werden, entsprechend isoliert werden“, so Wolfgang Kaiser weiter.
Die Kosten könnten über eine Art „Schattenhaushalt“ abgewickelt werden, ohne den Etat der Stadt zu belasten (im Bund geschieht das über die „Sondervermögen“).
Der Fortbestand des Hallenbades sei so für zwei Jahre gesichert. „Wenn dann die Energiekosten hoch bleiben, müssen wir sehen, was Bund und Land dann anbieten“. so Kaiser abschließend.
