Feuerwehren im Rhein-Kreis begrüßen den Neustart im Bevölkerungsschutz „Wir müssen immer vorbereitet sein.“
Grevenbroich · Das Kabinett hat die „Deutsche Strategie zur Stärkung der Resilienz gegenüber Katastrophen“ beschlossen. Daneben stellte Bundes-Innenministerin Faeser mit dem Bundesamt für Bevölkerungsschutz und dem Technischen Hilfswerk ihr Programm für einen Neustart im Bevölkerungsschutz vor. „Wir werden unser Land krisenfester machen.“, sagte sie.
Die Erfahrungen aus den vergangenen Jahren haben aufgezeigt, wie wichtig es ist, dass Deutschland sein Gemeinwesen, seine Lebensgrundlagen und Versorgungsleistungen gegenüber den Auswirkungen von Katastrophen widerstandsfähiger macht – insbesondere durch die Corona-Pandemie, die Flutkatastrophe im Juli 2021 und dem Krieg in der Ukraine ist dies deutlich geworden.
Die „Deutsche Strategie zur Stärkung der Resilienz gegenüber Katastrophen“ schafft zum ersten Mal einen gemeinsamen strategischen Rahmen für die Steigerung von Resilienz gegenüber Katastrophen.
Mit dem Programm für einen Neustart im Bevölkerungsschutz soll die Zusammenarbeit des Bundes mit den Ländern und Kommunen sowie die Krisenfestigkeit Deutschlands insgesamt gestärkt werden.
„Viele wertvolle und impulsgebende Empfehlungen für eine Verbesserung des Katastrophenschutzes sind im vergangenen Jahr erarbeitet und veröffentlich worden. Ergänzt werden diese nun durch das Bundespapier. Diese gilt es nun schnellstens aufzunehmen, aufzuarbeiten und Maßnahmen abzuleiten. Voraussetzung für die Wahrnehmung dieser Aufgabe ist eine strukturierte Erfassung der Leistungsfähigkeit der Gefahrenabwehr und eine angemessene personelle und materielle Ausstattung des Katastrophenschutzes im Rhein-Kreis. Instrument hierzu wird die Katastrophenschutzbedarfsplanung sein, die die neue Landesregierung vorgesehen hat.“, sagt Stefan Meuter, Vorsitzender des Verbandes der Feuerwehren im Rhein-Kreis, der den Vorstoß der Bundesregierung begrüßt. „Der Katastrophenschutz als Bestandteil des Bevölkerungsschutzes ist in den Mittelpunkt des politischen Interesses gerückt.“
Auf die Bekämpfung dieser Katastrophen vorbereitet zu sein, sie abzuwehren und bei der Beseitigung der Schäden mitzuwirken, ist Aufgabe des Katastrophenschutzes, in dessen Rahmen die Landkreise – im Zusammenwirken mit den Gemeinden und den kommunalen Feuerwehren, den anerkannten Hilfsorganisationen sowie Einrichtungen der Länder und des Bundes – eine tragende Rolle einnehmen.
Wichtige Bausteine sind aus Sicht der Bundesinnenministerin insbesondere moderne Warnsysteme wie „Cell Broadcast“, also gezielte Warnhinweise direkt aufs Handy, sowie die Bündelung aller krisenrelevanten Informationen im neu gegründeten „Gemeinsamen Kompetenzzentrum Bevölkerungsschutz“.
In diesem werden anders als bisher alle Akteure von Bund, Ländern und Hilfsorganisationen an einen Tisch gebracht. Außerdem verwies Faeser auf die Anschaffung neuer Notfall-Zeltstädte, mit denen Schlafplätze, Gesundheitsversorgung, Strom, Wasser und Mobilität für jeweils bis zu 5.000 Menschen in kürzester Zeit aufgebaut werden können.
Die konkreten Maßnahmen für den Neustart im Bevölkerungsschutz richten sich dabei an vier Leitlinien aus: „Wir müssen immer vorbereitet sein, früh vor Gefahren warnen, effizient handeln und aus Krisen lernen und den Wiederaufbau nach Katastrophen gemeinsam angehen.“
